Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Caddus.de – Küche, Haushalt & Wohnen
1. Geltungsbereich & Anbieterkennzeichnung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die rechtsgeschäftlichen Beziehungen zwischen der Caddus GbR (Inhaber: [Name], Musterstraße 12, 10115 Berlin, E-Mail: [email protected]) – nachfolgend „Caddus“ oder „wir“ – und den Kunden, die über die Internetpräsenz caddus.com (nachfolgend „Shop“) Waren aus den Kategorien Küche, Haushalt & Wohnen erwerben. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt der Kunde, diese AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung als verbindlich anzuerkennen. Abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Wirksamkeit, es sei denn, Caddus stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu. Die deutsche Sprachfassung dieser AGB ist für die Auslegung des Rechtsverhältnisses maßgeblich.
2. Vertragsschluss & Bestellvorgang
2.1 Vorbereitende Handlung
Die Darstellung der Waren im Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum). Der Kunde gibt durch Betätigen des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot auf Erwerb der dort aufgeführten Waren ab.
2.2 Annahme & Zustandekommen
Caddus nimmt dieses Angebot durch eine automatisierte Bestellbestätigung per E-Mail an, die unverzüglich nach Absenden der Bestellung versandt wird. Mit Zugang dieser Bestätigung beim Kunden kommt der Kaufvertrag zustande. Sollte die Ware nicht lieferbar sein, behält sich Caddus vor, die Annahme zu verweigern; der Kunde wird hierüber umgehend informiert.
2.3 Vertragssprache & Speicherung
Der Vertragstext wird in deutscher Sprache abgefasst und nach Vertragsschluss gespeichert. Der Kunde hat keinen Zugriff auf die Vertragstexte nach erfolgter Transaktion; es wird empfohlen, die Bestelldaten und AGB für die eigene Dokumentation zu archivieren.
3. Preise, Zahlungsarten & Transaktionsabwicklung
3.1 Preisangaben
Alle im Shop ausgewiesenen Preise verstehen sich in Euro (EUR) und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in der jeweils gültigen Höhe. Hinzu kommen die deutlich angegebenen Versandkosten, die vor Abschluss der Bestellung gesondert ausgewiesen werden.
3.2 Ausschließliche Zahlungsmethode – PayPal
Sämtliche Zahlungen im Rahmen dieses Shops erfolgen exklusiv und ausschließlich über den Dienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (nachfolgend „PayPal“). Der Kunde wählt bei Bestellaufgabe die Option „PayPal“ aus und wird nach Absenden der Bestellung auf die gesicherte Seite von PayPal weitergeleitet, um dort die Zahlung zu autorisieren.
Caddus selbst erhebt, verarbeitet oder speichert zu keinem Zeitpunkt der Transaktion sensible Zahlungsdaten wie Kreditkartennummern oder Kontoverbindungen des Kunden. Die gesamte Zahlungsabwicklung wird durch PayPal in dessen alleiniger Verantwortung durchgeführt. Caddus übernimmt daher keinerlei Haftung für Verzögerungen, Fehler oder Sicherheitsvorfälle im Zusammenhang mit der Zahlungsabwicklung auf der Plattform von PayPal, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Der Kunde ist verpflichtet, seine bei PayPal hinterlegten Daten korrekt und aktuell zu halten.
3.3 Streitbeilegung bei Zahlungen
Bei Unstimmigkeiten oder Konflikten bezüglich der Zahlung (z.B. unberechtigte Belastungen, Rückbuchungen) gelten die Bestimmungen des PayPal-Käuferschutzprogramms sowie des PayPal-Verkäuferschutzprogramms. Caddus verpflichtet sich, im Rahmen dieser Programme nach Treu und Glauben zu kooperieren. Der Kunde wird angehalten, etwaige Streitigkeiten zunächst innerhalb des PayPal-Konfliktlösungsmechanismus zu eskalieren, bevor außergerichtliche Schritte eingeleitet werden.
4. Lieferung, Versand & Gefahrübergang
4.1 Liefergebiet
Der Versand der Waren erfolgt grundsätzlich an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb Deutschlands und der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Lieferungen in Drittländer sind nur nach ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung möglich.
4.2 Lieferfristen
Die Lieferfrist beträgt, sofern kein anderes Datum auf der Produktseite angegeben ist, 3-5 Werktage nach Zahlungseingang bei PayPal. Caddus ist berechtigt, eine Teillieferung zu veranlassen, falls dies für den Kunden zumutbar ist und die ausstehenden Waren innerhalb einer angemessenen Frist nachgeliefert werden. Die Kosten einer Teillieferung trägt Caddus.
4.3 Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auf den Kunden über, sobald die Sache an den Kunden oder an eine von ihm bestimmte, nicht mit der Beförderung betraute Person ausgeliefert worden ist. Handelt es sich beim Kunden um einen Verbraucher, geht die Gefahr abweichend von § 447 BGB erst mit der tatsächlichen Übergabe der Ware an den Kunden über. Mit der Übergabe an den Spediteur versichert Caddus die Ware nach bestem Vermögen, übernimmt aber keine Haftung für Transportschäden, die durch unsachgemäße Handhabung durch den Logistikdienstleister entstehen, soweit nicht ein Verschulden von Caddus vorliegt.
5. Rücktrittsrecht (Verbraucher)
5.1 Grundsatz
Als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) steht Ihnen gemäß der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte der Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß den nachstehenden Bestimmungen zu.
5.2 Widerrufsbelehrung – 14-tägige Frist
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Caddus GbR, Musterstraße 12, 10115 Berlin, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
5.3 Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Zeitpunkt zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben (PayPal), es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Zeitpunkt, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie sind nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren verantwortlich, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5.4 Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Des Weiteren erlischt das Widerrufsrecht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt sind.
6. Mängelhaftung & gesetzliche Garantie
6.1 Grundsatz der Sachmängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach den Vorschriften der §§ 434 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Der Kunde hat bei Mängeln der Ware einen Anspruch auf Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei Verbrauchern zwei Jahre ab Ablieferung der Ware (gesetzliche Verjährungsfrist).
6.2 Verbrauchsgüterkauf – Garantie der Konformität
Im Sinne der EU-Verbraucherrechterichtlinie (Richtlinie (EU) 2019/771) stellt Caddus sicher, dass die gelieferte Ware für den gewöhnlichen Gebrauch geeignet ist, die vereinbarte Beschaffenheit aufweist und den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers oder des Herstellers entspricht. Offensichtliche Mängel sind dem Verkäufer unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Entdeckung, anzuzeigen. Bei gebrauchten Waren (sofern angeboten) wird die Gewährleistung auf ein Jahr verkürzt, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
6.3 Keine Haftung für normale Abnutzung
Die gesetzliche Mängelhaftung erstreckt sich nicht auf Schäden, die auf natürliche Abnutzung, unsachgemäße Handhabung, Nichtbeachtung der Pflegehinweise oder normale Abnützung der Ware zurückzuführen ist. Sollte die Ware eine begrenzte Haltbarkeit aufweisen (z.B. bei Vorratsbehältern oder lebensmittelberührenden Artikeln), wird das Mindesthaltbarkeitsdatum deutlich auf dem Etikett ausgewiesen.
7. Haftungsbeschränkung & Freistellung
7.1 Haftung für Schäden
Caddus haftet unbeschränkt nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Caddus oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Caddus beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Caddus beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Caddus nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Caddus.
7.2 Haftungsausschluss für Drittinhalte
Der Shop kann Links zu externen Websites Dritter enthalten, auf deren Inhalte Caddus keinen Einfluss hat. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Caddus übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen auf externen Seiten, die nicht in der Verantwortung von Caddus liegen.
7.3 Freistellung des Kunden
Der Kunde stellt Caddus von sämtlichen Ansprüchen frei, die von Dritten aufgrund einer Verletzung deren Rechte durch die Nutzung des Shops durch den Kunden geltend gemacht werden, sofern den Kunden ein Verschulden trifft. Der Kunde verpflichtet sich, Caddus im Rahmen des Zumutbaren bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.
8. Rechtswahl & Gerichtsstand
8.1 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Die zwingenden verbraucherschützenden Bestimmungen des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben hiervon unberührt, sofern der Verbraucher innerhalb der Europäischen Union ansässig ist.
8.2 Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB sowie dem jeweiligen Kaufvertrag wird als ausschließlicher Gerichtsstand – soweit gesetzlich zulässig – Berlin, Deutschland, vereinbart. Der Kunde als Verbraucher kann jedoch auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand klagen. Für gerichtliche Mahnverfahren und Vollstreckungsmaßnahmen ist das Amtsgericht Berlin-Mitte zuständig.
9. Streitbeilegung & Information nach § 36 VSBG
9.1 ODR-Plattform der Europäischen Kommission
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die Sie unter folgendem Link erreichen: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Caddus ist bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor der OS-Plattform teilzunehmen, soweit die innerstaatlichen Vorschriften dies vorsehen.
9.2 Verbraucherschlichtung
Caddus ist grundsätzlich nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilzunehmen. Dies gilt vorbehaltlich abweichender gesetzlicher Anordnungen.
10. Datenschutz & Cookies
Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Caddus sowie zu den eingesetzten Cookies finden Sie in der separaten Datenschutzerklärung, die unter caddus.com/datenschutz einsehbar ist und integraler Bestandteil dieser AGB ist.
11. Urheberrecht & Markenschutz
Alle in diesem Shop verwendeten Bilder, Grafiken, Texte, Logos und sonstigen Inhalte sind – soweit nicht anders angegeben – urheberrechtlich geschütztes Eigentum von Caddus oder der jeweiligen Lizenzgeber. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Modifikation oder öffentliche Zugänglichmachung ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Caddus ist untersagt.
12. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen dieser AGB werden dem Kunden rechtzeitig per E-Mail mitgeteilt; sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung schriftlich widerspricht. Der Kunde wird in der Mitteilung auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Rechtsfolge der Zustimmung hingewiesen.
Stand: Januar 2025 – Caddus GbR